Zwar dauern die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD noch an, in der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ konnte man sich jedoch bereits auf die wichtigsten Eckpunkte einigen. Dazu gehört ein neuer Medieninnovationsfonds, der gezielt ausgewählte Medien fördert, die sich im Kampf gegen Desinformation im digitalen Raum engagieren. Die Berliner Zeitung berichtete bereits im Vorfeld über diese Initiative, die auf eine Forderung der SPD zurückgeht. Mit gewissem Stolz können die NachDenkSeiten nun verkünden, dass auch wir auf der Liste der Medien stehen, die künftig in den Genuss öffentlicher Fördergelder kommen. Von Redaktion.
Sigmar Gabriel, abgehalfterter Ex (-Vizekanzler, -Außenminister, -SPD-Vorsitzender), erklärt in seiner Position als Chefe der Atlantik-Brücke: „Wäre ich Putin, würde ich schon 2028 kommen.“ Zu unserem und der Russen Glück ist er es nicht, sondern bloß ein Sozi aus deren Stahlhelm-Fraktion. Erschwerend kommt hinzu: Er sitzt für fettes Honorar in den Aufsichtsräten kriegswichtiger Unternehmen, zum Beispiel der Deutschen Bank, der Siemens Energy Global, der thyssenkrupp Steel Europe und der Daimler Truck Holding. Kriegsängste Schüren liegt in deren Geschäftsinteresse. Krieg ist ihr Ersatzbegriff für immensen Profit. Sozis von Gabriels Schlage haben das längst verinnerlicht. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Das Thema der kurzfristig zurückgenommenen Nominierung der deutschen Spitzendiplomatin Helga Schmid als Präsidentin der UN-Generalversammlung zu Gunsten von Annalena Baerbock beschäftigte erneut die Bundespressekonferenz. Die NachDenkSeiten wollten vom Auswärtigen Amt (AA) wissen, ob dieses übereinstimmende Berichte aus Berlin und New York bestätigen könne, dass die nur noch geschäftsführend tätige Außenministerin nicht einmal die persönliche Größe besessen hatte, die Rücknahme der Nominierung im persönlichen Gespräch mit Schmid zu kommunizieren, sondern diese nur über Dritte telefonisch informieren ließ. Ebenso kam die Frage auf, ob das AA bestätigen kann, dass selbst für die deutsche UN-Mission in New York die Nominierung von Baerbock überraschend kam. In beiden Fällen gab es kein Dementi. Wie wenig geeignet Baerbock für den neuen Posten ist, zeigte sie einen Tag später auf der Fachkonferenz „Europa25“. Von Florian Warweg.
Kriegsverbrecher in Prenzlberg »Hind Rajab Foundation« macht israelischen Soldaten in Berlin ausfindig und erstattet Anzeige Was macht ein Soldat der israelischen Armee mit deutschem Pass, nachdem er im Gazastreifen Zivilisten ermordet und das Video online teilt? Er fährt nach Berlin. Genauer: In den Prenzlauer Berg – in die angesagte Oderberger Straße. Die in Brüssel ansässige Organisation »Hind Rajab Foundation« (HRF) hat in Deutschland Strafanzeige gegen Barel K. erstattet, einen deutsch-israelischen Panzerkommandanten der israelischen Armee. Auf X teilte sie am Sonnabend ein Bild von K., das ihn in der Oderberger Straße zeigt. Die Organisation wirft ihm die Beteiligung an schweren Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Demnach weigert sich die Staatsanwaltschaft in Deutschland trotz der vorgelegten visuellen Beweise und Zeugenaussagen, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, erklärte die Stiftung in einer Mitteilung am Sonnabend. Damit verstoße die Behörde sowohl gegen deutsches Recht sowie gegen völkerrechtliche Verpflichtungen. Quelle: junge Welt
1000 Jahre Knast Wenn ein Schaden von 3,4 Mio. – im Falle Le Pens – die staatsanwaltliche Forderung von 5 Jahren Knast nach zieht, müsste der französische Brust- und Pimmelflüsterer Véran, vorausgesetzt, es würde ihm je der Prozess gemacht, allein für den durch die bedarfsungerechte „Sicherung“ von Paxlovid entstandenen Haushaltsschaden einer rechnerischen Haftstrafe von 195 Jahren gegenüberstehen. Karl Lauterbach, der sich zum Februar 2022 – der unermeßlichen Größe seines Landes (und Egos) entsprechend – in der „Sicherung“ gleich doppelt so vieler Industriepaletten erging wie sein französischer Kollege (1 Million Pfizer-Packungen, Sammlerausgabe, nummeriert & signiert) war schon im Juli 2022 mit der unangenehmen Tatsache konfrontiert, dass – mangels Bedarf und Nachfrage – nicht mehr als 10.000 Einheiten der von ihm in selbstgewisser Vorausschau erworbenen Million verkostet worden waren. Zwei Monate später war diese Zahl mit 30.000 noch weit davon entfernt, die anvisierte Verzehrmenge auch nur annhähernd zu erreichen. Quelle: Martin Sonneborn via Twitter/X https://x.com/MartinSonneborn/status/1858464178530357476
GCD
GGD
DGLZ
DGD
DGF
IGPD
GPH
IGMX
CAGD
GKR-Forum
Thema drucken
01.04.2025 19:45 (zuletzt bearbeitet: 01.04.2025 19:46)
Antworten