Farbrevolution gescheitert
In Georgien flauen die Proteste weiter ab und der neue Präsident wurde vereidigt
Die Lage in Georgien scheint sich weiter zu beruhigen, denn die Proteste flauen ab und der neue Präsident wurde vereidigt, obwohl die vorherige Präsidentin angedroht hatte, den Präsidentenpalast nach Ablauf ihrer Amtszeit am 29. Dezember nicht räumen zu wollen.


https://anti-spiegel.ru/2024/in-georgien...urde-vereidigt/


Zitat

Der Westen setzt seinen Druck auf Georgien indessen fort. Die EU wollte am 16. Dezember Sanktionen gegen Georgien einführen, was jedoch am Veto von Ungarn und der Slowakei gescheitert ist. Danach hat Deutschland verkündet, in der EU eine „Koalition der Willigen“ aus Ländern bilden zu wollen, die dann eben ohne die EU eigene Sanktionen gegen Georgien einführen.

Das deutsche Außenministerium gab am 26. Dezember eine Pressemeldung heraus, in der es hieß:

„Die Mehrheit der Menschen in Georgien wünscht sich die Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes. Sie tragen Europa im Herzen, die pro-europäischen Proteste sind ihre Stimme. Doch die Verantwortlichen der Regierungspartei „Georgischer Traum“ antworten mit Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern. Durch ihre anti-europäische Wende hat der „Georgische Traum“ den EU-Beitrittsprozess Georgiens bewusst auf Eis gelegt und damit faktisch ausgesetzt.“

Damit verdrehte das Baerbock-Ministerium die Wahrheit, denn es war die EU, die im Sommer de facto alle Gespräche mit der georgischen Regierung abgebrochen hatte. Die georgische Regierung hat darauf erst am 28. November reagiert und eine Einstellung der Gespräche mit der EU verkündet, da Georgien kein Bittsteller sei. Man setze die von der EU geforderten Reformen fort und wolle den EU-Beitritt weiterhin erreichen, aber man wolle mit der EU auf Augenhöhe verhandeln und als gleichberechtigter Partner anerkannt werden.

Quelle: Anti-Spiegel