Aktuell teilt die Ampel mit, dass sie „bedauerlicherweise“ keine Aufarbeitung der Corona-Politik im Bundestag beschließen wird. Diese Entscheidung war vorauszusehen – trotzdem ist sie dreist und skandalös. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Wie schon im Vorjahr geht die Bundesregierung auch für 2024 erneut von einer Rezession aus. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach um 0,2 Prozent zurückgehen, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung der sogenannten „Herbstprojektion“ in der Bundespressekonferenz (BPK) einräumen musste. Im Frühjahr hatte er noch ein Wachstum vorausgesagt. Als Hauptgrund für den Rückgang verwies er auf „strukturelle Probleme Deutschlands“. Die NachDenkSeiten dokumentieren den gesamten Habeck-Vortrag, der, trotz der schlechten Zahlen und Aussichten, von einem Zweckoptimismus à la ‚Nächstes Jahr wird alles besser‘ dominiert wurde. Von Florian Warweg.
Aktuell teilt die Ampel mit, dass sie „bedauerlicherweise“ keine Aufarbeitung der Corona-Politik im Bundestag beschließen wird. Diese Entscheidung war vorauszusehen – trotzdem ist sie dreist und skandalös. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Anmerkung Christian Reimann: Noch deutlicher können die US-Interessen wohl kaum formuliert werden. Aus Perspektive Washingtons soll es weder eine erneute Entspannungspolitik noch eine wirtschaftliche Zusammenarbeit – insbesondere im Energiebereich – zwischen Deutschland und Russland geben. Leider hat vor allem die Ampelkoalition diesen US-Interessen “gedient”. Bitte lesen Sie dazu z.B. auch bzw. erneut: https://www.focus.de/politik/deutschland...d_61552626.html
Albrecht Müller hat mehrfach an Willy Brandts Entspannungspolitik erinnert sowie zu einer Rückkehr zu einer friedensorientierten und völkerverständigen Politik gemahnt – u.a. in diesem Beitrag: Willy Brandts Entspannungspolitik – einst gestaltet – heute verspielt – künftig überlebensnotwendig.
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10.10.2024 22:08
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