Rede von König Abdullah II. von Jordanien auf der UN-Generalversammlung: Bemerkenswert. Kritisch. Zukunftsweisend. https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7...2d4b57bccd.html ========================================================================
Am 24. September hat der jordanische König in New York eine Rede zum Konflikt um Palästina gehalten. Er blickte zurück auf ein Vierteljahrhundert der von ihm miterlebten UN-Vollversammlungen. „… kann mich nicht an eine Zeit erinnern, die gefährlicher war als diese. … Unsere Vereinten Nationen stehen vor einer Krise, die ihre Legitimität infrage stellt und das globale Vertrauen und die moralische Autorität zu zerstören droht.“ Die gesamte Rede finden Sie hier und auf den NachDenkSeiten in deutscher Übersetzung. Lesenswert. Bitte weitergeben. Albrecht Müller.
Bundesregierung zu Gaza und Libanon: Russland greift gezielt zivile Infrastruktur an – Israel tut das nicht https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7...03a93904c9.html ========================================================================
Die NachDenkSeiten wollten auf der aktuellen Bundespressekonferenz wissen, wie die Bundesregierung die Tötung von 600 libanesischen Zivilisten innerhalb von 48 Stunden durch die israelische Luftwaffe bewertet, ob das Auswärtige Amt sich mittlerweile in der Lage sieht, eine völkerrechtliche Einschätzung zu den Pager-Sprengfallen-Attacken vorzunehmen, und wie Berlin es den Kollegen im Globalen Süden erklärt, dass die Bundesregierung russische Angriffe auf zivile Infrastruktur scharf kritisiert, aber Israels Attacken gegen Gaza und Libanon – bei denen weit mehr Zivilisten zu Tode gekommen sind – als legitime Selbstverteidigung bewertet. Von Florian Warweg.
Putins neue Atomdoktrin: Die EU tobt, die USA zögern Die EU-Kommission hat die neue russische Atomwaffendoktrin scharf verurteilt. Dabei ist sie eine Reaktion auf westliche Kriegspläne gegen Russland. Und Putins atomare Drohkulisse wirkt – vorerst. Die EU weise atomare Drohungen entschieden zurück, sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Kremlchef Putin setze damit sein “rücksichtsloses und unverantwortliches Verhalten” fort. Er scheue nicht davor zurück, “das nukleare Vabanquespiel immer wieder aufs neue zu spielen”. Allerdings ist die neue Putin-Doktrin eine Reaktion auf westliche Kriegspläne gegen Russland. Die Ukraine, Großbritannien, Polen, die baltischen Staaten und zuletzt auch Dänemark hatten sich für Militärschläge tief im russischen Hinterland ausgesprochen. Dies hatte auch das Europaparlament gefordert.
Anmerkung unseres Lesers J.S.: Ein exzellenter Artikel von Herrn Hübschen auf Overton zur Diskussion des Beitrags von Landesregierungen zur Sicherheitspolitik.
Erfurter Theater: Politische Selbstermächtigung mit juristischen Mitteln
Was für ein peinliches Schauspiel, das sich der Landtag zu Thüringen unter Regie der CDU da geleistet hat: Statt sich an Recht und Gesetz zu halten wurde gestritten wie sonst nicht einmal bei der Wahl eines Schülersprechers der Unterstufe eine Gymnasiums. So beschädigen sich selbsternannte Demokraten. […] Das Verfahren ist festgelegt bis der Landtag eine Verfassungsänderung oder eine andere Geschäftsordnung beschließt. Das war allerdings nicht für die Mehrheit des Thüringer Landtags verständlich. Sie wollten vor der Konstituierung des Landtages eine andere Geschäftsordnung durchsetzen. Dafür gab es zwar keine rechtliche Begründung, aber ein politisches Motiv.
Thüringen versinkt im parlamentarischen Chaos – Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient
Anmerkung Christian Reimann: Wie ein Neustart sieht das nicht aus. Es scheint, als mache sich bei den Grünen der Bock zum Gärtner. Insbesondere durch die Politik des derzeit amtierenden Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz und seiner grünen Minister-Kollegen sind inzwischen nicht lediglich seine eigene Partei, sondern das ganze Land schwer angeschlagen – diplomatisch und ökonomisch. Mit neuem Personal an der Parteispitze soll der selbe inhaltlich-programmatische Kurs weiterverfolgt werden. Aber genau dafür haben die Wähler der grünen Partei bei den vergangenen Wahlen die Quittung gegeben. Bitte lesen Sie dazu auch Grünen-Dämmerung – der Zeitgeist-Partei ist der Zeitgeist abhandengekommen.
GCD
GGD
DGLZ
DGD
DGF
IGPD
GPH
IGMX
CAGD
GKR-Forum
Thema drucken
28.09.2024 09:43 (zuletzt bearbeitet: 28.09.2024 09:44)
Antworten